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Stadtreinigung Hamburg - Datenschutzerklärung

Der Stadtreinigung Hamburg liegt der Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr am Herzen. Mit dieser Datenschutzerklärung wollen wir Sie, soweit uns dies möglich ist, über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten auf den Webseiten der Stadtreinigung Hamburg, dem Kundenportal der Stadtreinigung Hamburg (Informationspflichten) sowie den SocialMedia-Profilen bei Facebook, Instagram, Twitter, YouTube und Xing informieren.

Die Datenschutzerklärung findet des Weiteren auch auf die Apps für mobile Endgeräte der Stadtreinigung Hamburg Anwendung. Sollte diese Datenschutzerklärung nicht alle Ihre Frage in Bezug auf die Datenverarbeitung beantworten, verweisen wir an dieser Stelle auf den Datenschutzbeauftragten des Unternehmens. Die Kontaktdaten können Sie der Datenschutzerklärung unter Punkt B. entnehmen.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen.
Ihre Stadtreinigung Hamburg

 

A. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) des BDSG und des hamburgischen Datenschutzgesetzes ist:

Stadtreinigung Hamburg AöR, Bullerdeich 19, 20537 Hamburg
Tel.: 040/25760, E-Mail: info@stadtreinigung.hamburg
Website: www.stadtreinigung.hamburg
 

B. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Sie können den Datenschutzbeauftragten der Stadtreinigung Hamburg wie folgt erreichen:
Stadtreinigung Hamburg AöR, z.Hd. Datenschutzbeauftragter, Bullerdeich 19, 20537 Hamburg
Tel.: 040/25760, E-Mail: datenschutz@stadtreinigung.hamburg
Website: www.stadtreinigung.hamburg

Eine tabellarische Übersicht über die Datennutzung beim Besuch dieser Website finden Sie hier im Download.
Weitere Angaben zu den in der Tabelle aufgeführten Verarbeitungsvorgängen finden Sie im folgenden Text. Die Angaben in der Tabelle gehen den Angaben in dem folgenden Text vor.

 

C. Allgemeines zur Datenverarbeitung

I. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten von Ihnen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website und Applikation auf mobilen Endgeräten sowie unserer sonstigen Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten von Ihnen erfolgt nach Ihrer Einwilligung oder wenn die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

II. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

  • 6 Abs. 1 lit. a Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist Rechtsgrundlage, soweit Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt haben.
  • 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die vorvertraglichen Maßnahmen und zur Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen verarbeitet werden.
  • 6 Abs. 1 lit. c DSGVO ist Rechtsgrundlage, soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt.
  • 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ist Rechtsgrundlage soweit die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist und Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten dieses Interesse nicht überwiegen.
  • Weitere Rechtsgrundlagen können sich aus Art. 6, Art. 9 DSGVO und dem Bundesdatenschutzgesetz und dem hamburgischen Landesdatenschutzgesetz ergeben.

III. Datenlöschung und Speicherdauer

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht sobald der Zweck der Verarbeitung entfällt. Eine längere Verarbeitung und Speicherung kann erfolgen, wenn dies durch europäische oder nationale Gesetze, Verordnungen oder sonstige Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen ist. Ihre personenbezogenen Daten werden dann nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, es sei denn, sie müssen weiterhin verarbeitet werden, um einen Vertragsabschluss zu ermöglichen oder um einen Vertrag zu erfüllen.

IV. Stand und Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung hat den Stand Mai 2018 und ist die aktuell gültige Fassung. Durch Weiterentwicklung unserer Webseite, unserer Angebote, unserer Apps für mobile Endgeräte, aufgrund von geänderten gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben oder durch Rechtsweiterentwicklung, kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann auf unserer Webseite von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.
 

D. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist zwingend erforderlich damit Sie die Webseite nutzen können. Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen des aufrufenden Rechners. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten von Ihnen findet nicht statt. Technisch zwingend erforderlich ist, dass für die Dauer der Sitzung die IP-Adresse des Rechners von dem aus die Verbindung hergestellt wird verarbeitet wird. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Logfiles zu Marketingzwecken erfolgt nicht. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten und der dazugehörigen Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung liegt in den vorgenannten Zwecken.
Die Daten werden gelöscht, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Logfiles werden spätestens nach sieben Kalendertagen gelöscht. Wir verarbeiten die Logfiles möglicherweise für einen längeren Zeitraum, anonymisieren dann aber Ihre personenbezogenen Daten so dass keine Verknüpfung der Daten mit Ihnen mehr möglich ist.
 

E. Verwendung von Cookies

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die auf Ihrem Computersystem gespeichert und verarbeitet werden. Ein Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Wir setzen diese Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Rechner auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. Cookies werden auf dem Rechner von Ihnen gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die notwenigen Grundfunktionen, wie eine Seitennavigation und Zustandsspeicherung sicherzustellen und die Nutzung der Websites für die Sie zu vereinfachen. Für einige Funktionen unserer Webseite ist es zudem erforderlich, dass Ihr Rechner auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Die Erhebung der gewählten Schriftgröße erfolgt, damit Sie Ihre gewählte Schriftgröße verwenden können.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen personenbezogene Daten von Ihnen werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. Die durch Analyse-Cookies von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten werden durch technische Vorkehrungen anonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zu Ihnen nicht möglich.

Wenn Sie das Kundenportal aufrufen, werden drei zusätzliche Cookies gesetzt. Dabei handelt es sich um technisch notwendige Cookies wie oben dargestellt. Diese werden nach Beendigung der Nutzung unserer Webseite gelöscht.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung technisch notwendiger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt darin, Ihnen die Nutzung der Webseite zu ermöglichen, was mit Hilfe dieser Cookies ermöglicht wird. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung aller weiteren Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO – soweit eine Einwilligung von Ihnen vorliegt – und ggf. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse für diese Cookies liegt darin, unser Angebot besser auf Ihre und die Bedürfnisse anderer Nutzer auszurichten.
 

F. Webanalyse durch Matomo / PIWIK

Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software speichert einen Cookie auf dem Rechner von Ihnen (zu Cookies siehe bereits oben).  Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten von Ihnen findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Wir verwenden Matomo mit dem Zusatz „anonymize-dIP“. Auf diese Weise ist eine Zuordnung zu Ihnen nicht möglich.

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Analysezwecke nicht mehr benötigt werden, d.h. nach 30 Tagen.

Nähere Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen der Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSG-VO.
 

G. Suchfunktionen

Durch die Suchfunktionen werden Inhalte von Google Maps in unsere Website integriert. Dieser Service soll es Ihnen ermöglichen bestimmte Serviceleistungen unseres Unternehmens leichter wahrnehmen zu können. Es ist die Eingabe, der Straße, in der Sie sich aufhalten, erforderlich. In der App der Stadtreinigung Hamburg ist es zudem möglich seinen aktuellen Standort lokalisieren zu lassen und auf diese Art und Weise die Suchfunktion zu benutzen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Website keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Google Maps erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter dem folgendem Link https://www.google.com/maps/search/google+maps+datenschutzerkl%C3%A4rung/@62.8023998,-6.2890447,4z.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch Google Maps im Rahmen der Suchfunktionen auf unserer Website ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Beim Verwenden der Lokalisierununktion in der App der Stadtreinigung Hamburg werden Sie erst nach Einwilligung in die Lokalisierung geortet. Rechtsgrundlage ist Art. 6  Abs. 1 lit. f DSGVO.
 

H. E-Commerce

Im Rahmen von Vertragsschlüssen auf unserer Website werden personenbezogene Daten des Vertragspartners erhoben. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben, an uns übermittelt und sodann von uns verarbeitet.
Ihre Registrierung ist zur Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich.

Die Daten werden gelöscht, wenn die Daten für die Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind. Auch nach Abschluss des Vertrags kann eine Erforderlichkeit, personenbezogene Daten des Vertragspartners zu speichern, bestehen, um vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.

I. Registrierung

Auf unserer Internetseite bieten wir Ihnen die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.

Ihre Registrierung ist für das Bereithalten bestimmter Inhalte und Leistungen auf unserer Website erforderlich und dient zur Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO oder Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Wenn Sie den Registrierungsvorgang abbrechen, werden die Daten unverzüglich gelöscht, in allen anderen Fällen werden die Daten verarbeitet bis alle Vertraglichen Ansprüche erfüllt sind und die gesetzlichen Verjährungs- und Aufbewahrungspflichten abgelaufen sind. Danach werden die Daten gelöscht.

Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen.

Eine Löschung Ihres Accounts sowie Ihrer E-Mail ist durch das Senden einer E-Mail an datenschutz@stadtreinigung.hamburg möglich.
 

J. Saubere Stadt Hotline und App

Wir geben Ihnen durch unsere Saubere Stadt Hotline und durch die Verwendung unserer App die Möglichkeit, verschmutze Stadtteile, Mülleimer, Rasenflächen oder Ähnliches an uns zu senden, woraufhin wir die mitgeteilten Standorte bereinigen.
Wir verarbeiten Ihre Daten zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen und zur Durchführung einer standortgenauen und mit Ihrer Meldung übereinstimmenden Aufräumaktion.

Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit f. DSGVO.
 

K. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

Auf unserer Internetseite sind mehrere Kontaktformulare vorhanden, die für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nutzen Sie diese Möglichkeit, so werden die zu großen Teilen freiwillig anzugebenden Daten von uns verarbeitet.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihrer Nachricht Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten von Ihnen gespeichert. Für das Abrufen der persönlichen Abfuhrdaten genügen die Eingabe der Straße und der Hausnummer.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte.

Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Bearbeitung der Kontaktaufnahme.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Haben Sie eingewilligt ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zielt die Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Die Daten werden gelöscht, wenn die jeweilige Kommunikation mit Ihnen beendet ist, d.h. wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Kommunikation nicht fortgeführt werden.

Sie können Ihre Einwilligung widerrufen und Ihre Rechte geltend machen durch E-Mail an datenschutz@stadtreinigung.hamburg

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

L. Newsletter

Auf unserer Internetseite bieten wir Ihnen die Möglichkeit, sich unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zu registrieren um unseren kostenlosen Newsletter zu erhalten.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Wenn Sie auf unserer Internetseite Waren oder Dienstleistungen erwerben und hierbei Ihrer E-Mail-Adresse hinterlegen, kann dies in der Folge durch uns für den Versand eines Newsletters verwendet werden. In einem solchen Fall wird über den Newsletter ausschließlich Direktwerbung für eigenen ähnliche Waren oder Dienstleistungen versendet.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weiterhabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

Die Erhebung der E-Mail-Adresse dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für den Versand des Newsletters infolge des Verkaufs von Waren oder Dienstleistungen ist § 7 Abs. 3 UWG

Die Daten werden gelöscht, wenn der Newsletters abbestellt wird. Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Das Abonnement des Newsletters kann durch Sie jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der währen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

 

M. Soziale Medien

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit Ihnen zu kommunizieren und Sie dort über unsere Leistungen informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien deren jeweiligen Betreiber.

Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzerklärung angegeben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z.B. Beiträge auf unseren Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

Für die Nutzung der jeweiligen Onlineplattform gelten die Bestimmungen der jeweiligen Onlineplattform und nicht diese Datenschutzerklärung.

 

N. Rechte der betroffenen Person / Informationspflichten

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber uns zu:

V. Auskunftsrecht

Sie können von uns eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von uns über folgende Informationen Auskunft verlangen:

  1. (die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden (siehe dazu oben in den jeweiligen Abschnitten);
  2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
  3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
  4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
  5. (alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden. Alle weiteren Auskunftsrechte erfüllen wir in dieser Datenschutzerklärung.

VI. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber uns, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Wir haben die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

VII.  Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
(3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von uns unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

VIII. Recht auf Löschung

1. LÖSCHUNGSPFLICHT
Sie können von uns verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  1. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  3. Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  4. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  5. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  6. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Haben wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben. 

2. AUSNAHMEN
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

  1. (zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
  2. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
  3. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
  4. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
  5. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
  6. Weitere Ausnahmen können sich aus europäischem Recht dem Recht der Bundesrepublik Deutschlands und des Landes Hamburg ergeben.

IX. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung uns gegenüber geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt haben, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht uns gegenüber das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

X. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

  1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
  2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde.

XI. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Wir verarbeiten die Sie betreffenden personenbezogenen Daten danach nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

XII. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

XIII. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  1. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
  2. aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
  3. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen aus dieser Nr. XIII (1) bis (3) nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in dieser Nr. XIII (1) und (3) genannten Fälle haben wir angemessene Maßnahmen getroffen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

XIV. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist der Hamburgische Datenschutzbeauftragte.

XV. Wahrnehmung Ihrer Rechte

Wollen Sie Ihre Rechte uns gegenüber wahrnehmen, senden Sie bitte eine E-Mail an datenschutz@stadtreinigung.hamburg.